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Demobeobachtung | AKJ GREIFSWALD

Demobeobachtung

Selbstverständis

Der Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen (AKJ) Greifswald beobachtet seit 2010 öffentliche Versammlungen und dokumentiert, ob die Rechte Demonstrierenden eingehalten werden. Problematisch ist dies etwa bei Protesten gegen Naziaufmärsche oder Castortransporte - was folglich auch das Hauptbetätigungsfeld der AKJ-Demobeobachtung ist.

Diese Teams, die vor Ort an ihren Warnwesten erkennbar sind, dokumentieren das Verhalten der Ordnungskräfte gegenüber den Demonstrierenden  und veröffentlichen nach den Aktionen in der Regel einen Bericht über das Vorgehen der staatlichen Gewalt.

Ziel der Demobeobachtung ist der Schutz der Versammlungsfreiheit.

Wir verstehen uns als neutrales und unabhängiges Beobachtungsteam. Wir sind folglich nicht Teil der Protestaktionen und unterstützen die Beteiligten nicht unmittelbar. Genauso wenig werden wir als Hilfskräfte der Polizei auftreten.

Unsere Neutralität bedeutet aber auch nicht, dass wir uns als Schiedsrichter zwischen Demonstrierenden und Polizei sehen. Die Teams beobachten insbesondere nicht auf Anfrage oder Zuruf der Polizei, sondern ausschließlich dann, wenn sie es für notwendig oder sinnvoll halten und auch personell und organisatorisch dazu in der Lage sind. Als ehrenamtlich tätige Studierende können wir in keinem Fall einen jederzeitigen Bereitschaftsdienst garantieren.

Hier eine Auswahl vergangener Berichte