Eine Auffrischung im Versammlungsrecht gefällig? --> Eine Auffrischung im Versammlungsrecht gefällig? Gerade bei staatskritischen Protesten kommt es oft zu Ko...
Gerade bei staatskritischen Protesten kommt es oft zu Konflikten zwischen Demonstrierenden und Sicherheitsbehörden, insbesondere der Polizei. Gerade bei Großveranstaltungen fahren Staatsorgane ihren ganzen Apparat auf, wie u. a. die Erfahrungen von Heiligendamm, Castor und Blockupy zeigen.
Umso wichtiger ist es, sich darüber im Klaren zu sein, welche Rechte Demonstrierende haben und welche Handlungen strafbar sind, aber auch, was die Befugnisse und Grenzen staatlicher Repressionstätigkeit sind, welche Verhaltenstipps es dazu gibt und wie man sich dagegen wehren kann.
Vor dem G20-Gipfel in Hamburg wird der AKJ Greifswald bei zwei Veranstaltungen in Greifswald und Rostock über rechtliche Fragen rund um die anstehenden Proteste informieren. Nach einer Einführung sollen die genannten Themen anhand von Beispielen diskutiert werden. Termine:
Die nächsten Wochen werden proppenvoll mit Demos und Aktionen sein. Da ist es angebracht, das eigene Wissen zum Versammlungsrecht noch mal aufzufrischen. Der AKJ wird das in die Hand nehmen und einen thematischen Kurzabriss anbieten:
● Was ist eine Versammlung? ● Was darf ich? Was dürfen wir als Demonstration? ● Was dürfen Polizei und Staatsschutz? ● Wie reagieren bei Verstößen? Was tun bei Repression?
Donnerstag, 05. Mai 2016 IKuWo, 20 Uhr
